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Universitätsgesetz 2002Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien


 

Inhaltsverzeichnis

I. Teil
Organisationsrecht

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

1. Unterabschnitt
Grundsätze, Aufgaben und Geltungsbereich

§ 1.Ziele
§ 2.Leitende Grundsätze
§ 3.Aufgaben
§ 4.Rechtsform
§ 5.Weisungsfreiheit und Satzungsfreiheit
§ 6.Geltungsbereich
§ 7.Wirkungsbereich der Universitäten
§ 8.Sicherung von Forschungs- und Lehrbereichen
§ 9.Rechtsaufsicht
§ 10.Gesellschaften, Stiftungen, Vereine
§ 11.  Universitätsbericht

2. Unterabschnitt
Finanzierung, Leistungsvereinbarung und Qualitätssicherung

§ 12.Universitätsfinanzierung aus Bundesmitteln
§ 13.Leistungsvereinbarung
§ 13a.  Schlichtungskommission
§ 14.Evaluierung und Qualitätssicherung
§ 14h.Zugangsregelungen in besonders stark nachgefragten Studien

3. Unterabschnitt
Gebarung und Rechnungswesen

§ 15.Gebarung
§ 16.Rechnungswesen und Berichte
§ 17.Inanspruchnahme von Dienstleistungen
§ 18.  Gewerbe- und abgabenrechtliche Stellung der Universitäten

2. Abschnitt
Leitung und innerer Aufbau der Universität

1. Unterabschnitt
Bestimmungen für alle Universitäten

§ 19Satzung
§ 20.Leitung und innere Organisation
§ 21.Universitätsrat
§ 22.Rektorat
§ 23.Rektorin oder Rektor
§ 23a.Findungskommission
§ 23b.Wiederwahl der Rektorin oder des Rektors
§ 24.Vizerektorinnen und Vizerektoren
§ 25.  Senat

2. Unterabschnitt
Forschungsförderung, Auftragsforschung und Vollmachten

§ 26.Forschungsförderung und Auftragsforschung
§ 27.Vollmachten
§ 28.  

3. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Klinischen Bereiche der Medizinischen Universitäten bzw. der Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist

§ 29.Organisation
§ 30.Ethikkommission
§ 31.Gliederung des Klinischen Bereichs
§ 32.Leitungsfunktionen im Klinischen Bereich
§ 33.Kostenersatz an den Krankenanstaltenträger
§ 34.Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte
§ 35.  Lehrkrankenhaus

4. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Veterinärmedizinische Universität Wien

§ 36.  Tierspital
§ 37.Veterinärmedizinische Lehrinstitute und Organisationseinheit für Wildtierkunde und Ökologie

5. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Katholische und die Evangelische Theologie

§ 38.

6. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Akademie der bildenden Künste Wien

§ 39.  Gemäldegalerie und Kupferstichkabinett

7. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für den Universitätssport

§ 40.  Einrichtungen für den Universitätssport

3. Abschnitt
Gleichstellung von Frauen und Männern

§ 41.  Frauenfördergebot
§ 42.Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen
§ 43.Schiedskommission
§ 44.Anwendung des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes

4. Abschnitt
Verfahren

§ 45.Aufsicht
§ 46.Verfahren in behördlichen Angelegenheiten
§ 47.Säumnis von Organen
§ 48.Verschwiegenheitspflicht
§ 49.Haftung
§ 50.  Rechtsvertretung

II. Teil
Studienrecht

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 51.Begriffsbestimmungen
§ 52.Einteilung des Studienjahres
§ 53.  Fernstudien

2. Abschnitt
Studien

§ 54.Bachelor-, Master-, Diplom- und Doktoratsstudien
§ 55.Individuelles Studium
§ 56.Universitätslehrgänge
§ 57.Vorbereitungslehrgänge
§ 58.  Akademischer Grad und Bezeichnung für die Absolventinnen und Absolventen von Universitätslehrgängen

3. Abschnitt
Studierende

§ 59.Rechte und Pflichten der Studierenden
§ 60.Verfahren der Zulassung zum Studium
§ 61.Zulassungsfristen
§ 62.Meldung der Fortsetzung des Studiums
§ 63.Zulassung zu ordentlichen Studien
§ 64.Allgemeine Universitätsreife
§ 64a.Studienberechtigungsprüfung
§ 65.Besondere Universitätsreife
§ 66.Studieneingangs- und Orientierungsphase
§ 67.Beurlaubung
§ 68.Erlöschen der Zulassung zu ordentlichen Studien
§ 69.Abgangsbescheinigung
§ 70.Zulassung zu außerordentlichen Studien
§ 71.  Erlöschen der Zulassung zu außerordentlichen Studien

4. Abschnitt
Prüfungen

§ 72.Feststellung des Studienerfolgs
§ 73.Beurteilung des Studienerfolgs
§ 74.Nichtigerklärung von Beurteilungen
§ 75.Zeugnisse
§ 76.Zulassungs- und Ergänzungsprüfungen
§ 77.Wiederholung von Prüfungen
§ 78.Anerkennung von Prüfungen
§ 79.  Rechtsschutz bei Prüfungen

5. Abschnitt
Bachelorarbeiten, Diplom- und Masterarbeiten sowie Dissertationen

§ 80.Bachelorarbeiten
§ 81.Diplom- und Masterarbeiten
§ 82.Dissertationen
§ 83.Künstlerische Diplom- und Masterarbeiten
§ 84.Einsicht in Beurteilungsunterlagen
§ 85.Zentrale Datenbank für wissenschaftliche und künstlerische Arbeiten
§ 86.  Veröffentlichungspflicht

6. Abschnitt
Akademische Grade

§ 87.Verleihung akademischer Grade
§ 88.Führung akademischer Grade
§ 89.  Widerruf inländischer akademischer Grade

7. Abschnitt
Nostrifizierung

§ 90.

8. Abschnitt
Studienbeitrag

§ 91.
§ 92.  Erlass und Rückerstattung des Studienbeitrages

9. Abschnitt
Sonderbestimmungen

§ 93.  Sonderbestimmungen für die Katholische Theologie
§ 93a. Sonderbestimmungen für das gemeinsame Studium der Humanmedizin an der Universität Linz und der Medizinischen Universität Graz

III. Teil
Angehörige der Universität

1. Abschnitt
Einteilung

§ 94.  Einteilung

2. Abschnitt
Forschungsstipendiatinnen und Forschungsstipendiaten sowie Ärztinnen und Ärzte in Facharztausbildung

§ 95.  Forschungsstipendiatinnen und Forschungsstipendiaten
§ 96.  Ärztinnen und Ärzte in Facharztausbildung

3. Abschnitt
Wissenschaftliches und künstlerisches Universitätspersonal

§ 97.Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren
§ 98.Berufungsverfahren für Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren
§ 99.Abgekürztes Berufungsverfahren für Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren
§ 100.  Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Forschungs-, Kunst- und Lehrbetrieb

4. Abschnitt
Allgemeines Universitätspersonal

§ 101.

5. Abschnitt
Privatdozentinnen und Privatdozenten, Habilitation, emeritierte Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren sowie Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren im Ruhestand

§ 102.Privatdozentinnen und Privatdozenten
§ 103.Habilitation
§ 104.  Emeritierte Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren sowie Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren im Ruhestand

6. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 105.  Gewissensfreiheit und Forschungsfreiheit
§ 106.  Verwertung von geistigem Eigentum

IV. Teil
Personalrecht

§ 107.Ausschreibung und Aufnahme
§ 108.Rechtsgrundlage der Arbeitsverhältnisse
§ 108a.  Gesetzliche Sonderregelung für Angehörige von Einrichtungen für Gerichtliche Medizin
§ 109.Dauer der Arbeitsverhältnisse
§ 110.Gesetzliche Sonderregelungen zur Arbeitszeit und Arbeitsruhe für das wissenschaftliche und künstlerische Universitätspersonal
§ 111.Gesetzliche Sonderregelungen zur Arbeitsruhe für das allgemeine Universitätspersonal
§ 112.Arbeitsinspektion
§ 113.Erweiterter Kündigungs- und Entlassungsschutz
§ 114.Übernahme von öffentlichen Ämtern
§ 115.  Pensionskassensystem

V. Teil
Strafbestimmungen

§ 116.

VI. Teil
Liegenschaften, Bauwerke, Räumlichkeiten

§ 117.  Raumnutzung
§ 118.  Mietrechte an Objekten der BIG und anderer Eigentümer

VII. Teil
Wissenschaftsrat

§ 119.

VIII. Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

1. Abschnitt
Implementierung der neuen Organisation

§ 120.  Gründungskonvent
§ 121.  Implementierungsschritte

2. Abschnitt
Organisation

§ 122.Überleitung der Universitätsangehörigen gemäß UOG 1993 und KUOG
§ 123.  Übergangsbestimmungen für Berufungskommissionen, Habilitationskommissionen und besondere Habilitationskommissionen
§ 123a. Übergangsbestimmungen für die Errichtung einer Medizinischen Fakultät
§ 123b. Übergangsbestimmungen für die Errichtung einer Medizinischen Fakultät

3. Abschnitt
Studienrecht

§ 124.
§ 124a.Anwendung der UBVO 1998
§ 124b.  Ergänzende Bestimmungen für die Zulassung zu den vom deutschen Numerus Clausus betroffenen Studien

4. Abschnitt
Überleitung des Personals

§ 125.Beamtinnen und Beamte des Bundes
§ 126.Vertragsbedienstete des Bundes
§ 127.Lehrlinge des Bundes
§ 128.Neuaufnahmen
§ 129.Haftungen des Bundes
§ 130.Forderungen des Bundes gegenüber den Bediensteten
§ 131.Übergang der Dienst- und Naturalwohnungen
§ 132.Wissenschaftliche (Künstlerische) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (in Ausbildung)
§ 133.Personen in einem besonderen Rechtsverhältnis zum Bund
§ 134.Angestellte im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit
§ 135.  Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Universität

5. Abschnitt
Übertragung von Rechten und Vermögen

§ 136.Nachfolgeeinrichtungen
§ 137.Übergang von Mietrechten an Liegenschaften, Bauwerken und Räumlichkeiten
§ 138.Rechtsnachfolge bei gemeinsam genutzten Liegenschaften, Bauwerken und Räumlichkeiten
§ 139.Übertragung der im Eigentum des Bundes stehenden Mobilien auf die Universitäten
§ 140.  Übertragung der im Eigentum teilrechtsfähiger Einrichtungen der Universitäten und Universitäten der Künste stehenden Immobilien, Mobilien und Rechte auf die Universitäten

5a. Abschnitt
Vereinigung von Universitäten

§ 140a. Rechtsnachfolge
§ 140b. Übergangsbestimmungen für die Satzung, den Organisations- und Entwicklungsplan
§ 140c. Übergang von Mietrechten an Liegenschaften, Bauwerken und Räumlichkeiten
§ 140d. Überleitung des Personals
§ 140e. Übergangsbestimmungen für die Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 140f. Studienrechtliche Übergangsbestimmungen
§ 140g. und § 140h. Sonstige Bestimmungen

6. Abschnitt
Budget

§ 141.

7. Abschnitt
In-Kraft-Treten und Vollziehung

§ 142.  Verweisungen
§ 143.  In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten von Rechtsvorschriften
§ 144.  Vollziehung