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TU INFO 2b/05 – Sondernummer

Das Team vom Bipol-Referat hat die kandididierenden Fraktionen ins Kreuzverhör genommen und ein paar Fragen zum Thema „Wahlen” und „Unipolitik” gestellt. Die Ergebnisse werden hier ohne jedliche inhaltliche Veränderungen abgedruckt. Bei überlangen Texten behielt sich das Redaktionsteam Kürzungen vor.

öh wahl 05

 
Bipol fragt: Was sind eure Wahlziele für die Universitätsvertretung?

BLATT antwortet:
Zunahme bei Stimmen und Prozent der Stimmen.

Bipol fragt: Was sind eure Ideale in der Universitätspolitik und allgemein?

BLATT antwortet:
Unsere Ideale sind Basisdemokratie, Antirassismus, Antifaschismus, Gleichberechtigung der Geschlechter, soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Tierschutz, Gewaltfreiheit, die kritische Betrachtung des freien, unkontrollierten Marktes sowie eine weltoffene, pluralistische Gesellschaft. Diese Ideale spiegeln sich wider in unseren universitätspolitischen Forderungen wie z.B. freiem Bildungszugang, demokratischen Universitätsstrukturen, Förderung von Frauen, Nachhaltigkeit der Entwicklungen und Technikfolgenabschätzung.

Bipol fragt: Welches Verhältnis habt ihr zu politischen Parteien?

BLATT antwortet:
Wir sind unabhängig, stehen aber inhaltlich den Grünen nahe. Das heißt nicht, dass wir alle Ideen der Grünen von Vornherein gut finden oder unterstützen bzw. Ideen anderer Parteien/Fraktionen prinzipiell ablehnen.

Bipol fragt: Wie steht ihr zum neuen Wahlmodus der Bundesvertretung, der keine Direktwahl mehr vorsieht?

BLATT antwortet:
Es handelt sich um Entdemokratisierung. Die/der einzelne studierende hat keinen Direkteinfluss auf die Zusammensetzung von Studierendenparlament und Fakultätsvertretungen mehr, ein Recht, von dem sie/er in der Vergangenheit gerne Gebrauch gemacht hat.
Zudem kommt es zu einer gravierend ungleichen Stimmgewichtung durch gleiche Mandatszuteilung für verschieden große Unis, weiters ist eine Mehrfachstimmabgabe möglich.
Allein letztere Punkte widersprechen jeglichen demokratischen Grundsätzen. Zusätzlich hatte diese Gesetzesänderung den eindeutigen Beigeschmack einer politischen Umfärbung zur Schwächung eines unangenehmen politischen „Gegners”.

Bipol fragt: Habt ihr Ambitionen, ein Mandat in der Bundesvertretung zu erringen?
Wenn ja, wie sehen eure Ziele für die Arbeit in der BV aus?

BLATT antwortet:
Ja! Unsere vorrangigen Ziele auf Bundesebene sind die Wiedereinführung demokratischer Strukturen auf den Universitäten, die Abschaffung der Studiengebühren, die Verhinderung aller Formen von Zugangsbeschränkungen (z.B. Numerus Clausus, Knock-out-Prüfungen etc.).

Bipol fragt: Soll sich die ÖH allgemeinpolitisch betätigen?

BLATT antwortet:
Selbstverständlich, da sie die Vertretung der Studierenden in allen Lebenslagen sein sollte. Sie hat genauso das Recht und die Pflicht Dazu, wie etwa die Wirtschaftskammer oder die Arbeiterkammer.

Bipol fragt: Wahlrecht für ausländische Studierende bei ÖH-Wahlen?

BLATT antwortet:
Ja! Sie studieren auf unseren Universitäten und haben daher in unseren Augen das Recht, ihre Vertretung mitzubestimmen bzw. selbst daran teilzunehmen. Wir fordern passives und aktives Wahlrecht für alle Studierenden.

Bipol fragt: Wie beurteilt ihr die Bildungspolitik der derzeitigen Bundesregierung?

BLATT antwortet:
Wir befinden sie für unzufriedenstellend. Es fehlt an nachhaltigen Konzepten, durch kurzfristiges Denken werden Rückschritte statt Fortschritte gemacht. Ideologische Verblendung und die zwanghafte Suche nach „Einsparungspotentialen” führen zur Abwirtschaftung der Bildungseinrichtungen.

Bipol fragt: Was bedeutet für euch der freie Hochschulzugang, bzw. wie steht ihr zur Diskussion um Zugangsbeschränkungen?

BLATT antwortet:
Wir sind gegen jede Art von Zugangsbeschränkung. Wenn es zu viele Studierende gibt, sollte die Universitäten mehr Geld bekommen. Freier Hochschulzugang ist eines der wichtigsten Mittel, um soziale Ungerechtigkeiten aufzuheben. Zudem ist Bildung die wichtigste Ressource des Staates Österreich und darf kein elitäres Gut werden.
Zugangsbeschränkungen sind sowohl unsozial als auch ungerecht und bringen dem Staat als ganzem keine Vorteile. Die Akademikerquote muss gesteigert werden, damit Österreich im globalen Dorf konkurrenzfähig bleibt.

Bipol fragt: Braucht Österreich eine Elite-Uni? Soll sich die TU Graz als 'Center Of Excellence' positionieren?

BLATT antwortet:
Dieser politische Fassadenbau ist ein reiner Etikettenschwindel, der bestehende Wissensdefizite nicht löst. Der Zweck wissenschaftlicher Institutionen liegt weder in einem Wirtschaftsunternehmen noch in einer Dienstleistungseinrichtung für Rankings, sie sind der Gesellschaft als solches verpflichtet und haben Neuerungen selbst einzubringen anstatt zu reagieren.
Zeit zum Denken und Raum, um sich zu Bewegen sind die essenziellen Erfordernisse, die allen wissenschaftlich Tätigen offen stehen müssen. Die selbsternannte Elite einiger Politclowns ist deshalb entbehrlich. Was wir brauchen, ist eine exzellente Ausbildung für alle.

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